Am vergangenen Dienstag, 05.05.2020, fand ein digitaler Autogipfel unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vertreter*innen der Autohersteller und vielen anderen Politiker*innen statt. Thema waren dabei die momentan einbrechenden Umsatzzahlen der Automobilindustrie. Viele Einigungen gab es dort bislang allerdings noch nicht, bis Juni dieses Jahres will die Bundesregierung eine Entscheidung über mögliche finanzielle Hilfen für die Autoindustrie treffen.
Dem Gipfel vorweg gingen bereits Forderungen des Verbands deutscher Automobilindustrie nach einer Abwrack-Prämie für einen Neuwagenkauf durch den deutschen Staat. Wer jetzt sagt, “Moment, Abwrack-Prämie, das hab ich doch schon einmal gehört”, hat ganz Recht. Bereits 2009, als durch die weltweite Wirtschaftskrise ebenfalls ein Zusammenbruch der deutschen Automobilindustrie drohte, führte der Staat eine Abwrack-Prämie ein. Verbraucher*innen erhielten beim Kauf eines Neuwagens in 2009 eine Prämie von 2500€, finanziert aus Steuergeldern. Der Staat gab insgesamt fünf Milliarden Euro für dieses Projekt aus, das eigentlich für alle ein Gewinn hätten werden sollen. Durch den gestiegenen Autokauf hätten auch die Steuereinnahmen steigen sollen, während gleichzeitig die Industrie gerettet werden sollte. Kurzfristig funktionierte das auch, im Jahr 2009 wurden etwa fünf Millionen Autos mehr verkauft. Doch im Jahr darauf stellte sich heraus, dass viele Autokäufer*innen ihren Kauf lediglich vorgezogen hatten, sodass in den Jahren 2010 bis 2012 der Markt stark einbrach. In der Lage der Nation vom 24.04. (ab Minute 82) wird dieses Phänomen noch einmal ausführlich erläutert.
Weiterlesen:
Die Zahlen aus 2010 machen also wenig Hoffnung auf den wirtschaftlichen Erfolg einer erneuten Abwrack-Prämie, von den verheerenden Folgen für die Umwelt einmal ganz abgesehen. Was dieses Mal außerdem anders ist, als vor 10 Jahren: Es gibt massive Proteste in der Bevölkerung gegen die geplanten Maßnahmen. Aktivist*innen von Fridays for Future, Greenpeace und Campact demonstrierten während des Gipfels vor dem Kanzleramt, da befürchtet wird, dass durch eine solche Prämie 90 Millionen Tonnen zusätzliches CO2 in den nächsten Jahren verursacht werden könnte. Damit würden die Pariser Klimaziele in weite Ferne rücken und das Risiko für Klimawandel bedingte Gesundheitsfolgen steigen. Die Abwrackprämie scheint ein schwacher Lösungsansatz zu sein, sowohl für die Wirtschaft als auch die Gesundheit.
Weiterlesen: https://taz.de/Abwrackpraemie-fuer-Autos/!5679973/
