COVID-19 ist überall und hat unseren Alltag maßgeblich beeinflusst. Vieles gibt es im neuen Alltag zu beachten: beim Einkaufen die Maske nicht vergessen, beim Heimkommen gründlich die Hände waschen und bei sozialen Kontakten auf physical distancing achten.  The New Normal. 

Doch auch die Medien überschütten einen täglich mit neuen Updates und Entwicklungen zu COVID-19 – All eyes on COVID, meanwhile… in Peking wurde ein umstrittenes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong verabschiedet. Letztes Jahr noch protestierten Demonstranten in Hong Kong und sorgten für internationale Aufmerksamkeit und die deutsche Regierung berief sich öffentlich auf das internationale Abkommen, welches Hong Kong einen Sonderstatus gewährt. Doch wieso hatte Hongkong überhaupt einen Sonderstatus? Eine kleine geschichtliche Zusammenfassung:

Nachdem die Briten den Ersten Opiumkrieg gewannen, wurde Hongkong Island zur britischen Kolonie. Später pachteten die Briten ebenfalls andere Teile Hongkongs per 99-jährigem Vertrag. Hongkong entwickelte sich zum wichtigen Handelsknotenpunkt – die Wirtschaft boomte. Ende der 80er fing man Verhandlungen an, was man nach Ende des Vertrags mit Hongkong macht und unterschrieb Hongkong an China abzugeben, unter Bedingungen: So wurde Hongkong 1997 als “one country, two systems” übergeben. Es solle für 50 Jahre den Status einer autonomen Region haben und somit bis 2047 Grundrechte wie Versammlungs-, Meinungs-, und Pressefreiheit behalten.

Mehr zur Geschichte Hongkongs: https://www.bbc.com/news/world-asia-china-48607723

Mehr zu den Protesten letztes Jahr: https://www.tagesschau.de/ausland/hongkong-proteste-faq-101.html

Doch während die Welt auf ein tödliches Virus schaute, verabschiedete Peking per Dekret einen Gesetzestext, welcher zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Öffentlichkeit nicht zugänglich war. Bestraft werden soll die „Untergrabung der Staatsgewalt“ unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung. Die EU, USA und NATO üben Kritik am neuen Gesetz. Währenddessen verteigt Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam das Gesetz.

Mehr dazu:  https://www.sueddeutsche.de/politik/hongkong-china-sicherheitsgesetz-1.4952208

Die britische Regierung unter Boris Johnson hat nun den chinesischen Botschafter einbestellt. London behauptet China habe mit dem neuen Sicherheitsgesetz den 50-jährigen Vertrag gebrochen und untergrabe vereinbarte Menschenrechte. Weiterhin bietet London vielen Hongkongern an “British National Overseas” Pässe zu erhalten und die Regeln für diese zu ändern: Man könne künftig bis zu fünf Jahre damit in Großbritannien bleiben und arbeiten sowie vereinfacht die britische Staatsangehörigkeit beantragen. Rund 350.000 Menschen haben einen solchen Pass bereits, circa drei Millionen könnten einen solchen noch beantragen. Weiterhin bieten auch Taiwan und Australien an Menschen aus Hongkong aufzunehmen. Währenddessen drohte China Betroffene nicht ausreisen zu lassen. 

Nachdem das Sicherheitsgesetz nun in Kraft ist, wurde bereits erstmals ein Aktivist des Terrors beschuldigt. Kanada hat nun ein Auslieferungsabkommen mit dem eigentlich autonomen Hongkong ausgesetzt, weiterhin wird der Export von Rüstungsgütern nach Hongkong gestoppt. 

Die Lage zwischen China und der westlichen Welt scheint angespannt, was dies für die zukünftigen Beziehungen bedeutet ist unklar. Weiterhin ist unklar wie China weiterhin zu “one country, two systems” steht und was dies in Zukunft für Taiwan, Tibet oder Xinjiang bedeutet…