In mehreren deutschen Städten, darunter Berlin und Stuttgart, demonstrierten Menschen in den vergangenen Wochen auf sogenannten ‘Hygienedemos’ gegen die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Grundrechte im Allgemeinen während der Pandemie. Unter dem Begriff ‘Querfront’ oder ‘Widerstand2020’ versammeln sich dabei verschiedene Gruppierungen, von Skeptiker*innen der aktuellen Maßnahmen, über Impfgegner*innen bis hin zu Rechtsextremen. Die Motivation reicht dabei von einem kritischen Blick auf die Einschränkung der Grundrechte bis hin zu handfesten Verschwörungstheorien. Während einige Demonstrierende die Demokratie verteidigen wollen, gibt es andererseits deutliche antisemitische und antidemokratische Tendenzen. Motive, die von Verschwörungstheoretiker*innen immer wieder genannt werden, sind sowohl die Angst vor angeblichen Zwangsimpfungen sowie die Idee, COVID-19 sei lediglich eine Verschwörung und das Virus gäbe es gar nicht. Weiterhin ist die Idee häufig, die eigene Gruppe habe die Wahrheit erkannt (und alle andere nicht), sowie die Vorstellung, die Bewegung leiste Widerstand. Verschwörungstheorien sind in Zeiten der Verunsicherung und komplexer Zusammenhänge, oft vor allem eines: einfache Erklärungen, die Sicherheit geben, jedoch keinen Wahrheitsgehalt haben.
Während Versammlungs- und Meinungsfreiheit Pfeiler unserer Demokratie sind und man weiterhin für die Wahrung dieser eintreten darf (mit einem Mindestabstand von 1.5 Metern), mischen sich unter die Demonstrant*innen auch zunehmend rechtsextreme Gruppierungen, die diese Grundrechte mit Füßen treten. Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahmen befürwortet, und die Bewegung somit eine Minderheit darstellt, stellt sich wie so oft die Frage: Geht man mit diesen Menschen in den Dialog, oder gibt man derartigen Bewegungen keine Bühne? Eines steht fest: Wenn, wie am 1.Mai, Journalist*innen bei den Demonstrationen angegriffen werden, ist die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich übertreten.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-demos-protest-100.html#xtor=CS5-62